Interessant ist, dass der Großteil der Projekte auf kommunaler Ebene realisiert wird. Aktuell sind dem Bericht zufolge Kommunen an 39 ÖPP-Hochbauprojekten beteiligt. Auf Länderebene beläuft sich die Zahl auf sieben. Mit der Sanierung „Fürst-Wrede-Kaserne“ und der Erweiterung vierspuriger Autobahnen – so genannte „A-Modelle“ – beteilige sich auch der Bund an ÖPP-Projekten.

Nach Auffassung des BMVBS ist das Potenzial für ÖPPs jedoch längst noch nicht ausgeschöpft. Um den Anteil der ÖPP an den öffentlichen Investitionen von derzeit geschätzten zwei bis vier Prozent auf bis zu fünfzehn Prozent zu heben, sollten verstärkt Pilotprojekte initiiert, Rahmenbedingungen verbessert und der Aufbau eines föderalen ÖPP-Kompetenznetzwerkes mit den Ländern gefördert werden. Im Erfahrungsbericht finden sich neben der Definition des Begriffs ÖPP die bisherige Entwicklung der ÖPP für verschiedene Sektoren, Gründe für den verstärkten Einsatz von ÖPP aus Sicht der öffentlichen Hand und Unternehmen sowie Inhalt und Arbeitsstand des Arbeitsprogramm der „PPP-Taskforce“. Ebenfalls vorhanden ist eine Übersicht der ÖPP-Kompetenzzentren in Bund und Ländern sowie eine Liste, die das Interesse der aufgeführten Bundesländer an einer Zusammenarbeit im föderalen ÖPP-Kompetenznetzwerk mit Blick auf bestimmte Sektoren bekundet. Der Erfahrungsbericht „ÖPP in Deutschland“ des BMVBS kann bei Interesse unter www.bmvbs.de abgerufen werden.

Anmerkung:

Ergänzend zum Erfahrungsbericht „ÖPP in Deutschland“ sind am 13.06.2007 in Berlin die Ergebnisse eines umfangreichen Forschungsauftrages veröffentlicht worden, das gemeinsam von der PPP-Taskforce des Bundes sowie der Abteilung „Angelegenheiten der Neuen Länder“ im BMVBS beauftragt wurde.

Im Ergebnis sind Handlungsleitfäden für Städte und Gemeinden entstanden, die ÖPP-Projekte im Schulsektor initiieren wollen. Ziel der Leitfäden ist es, den derzeit vergleichsweise noch hohen Beratungsbedarf bei der Realisierung von ÖPP und die damit verbundenen Transaktionskosten zu senken. Die Arbeiten zu den Leitfäden II bis V wurden von Experten des öffentlichen und privaten Sektors aus dem Kreis des ÖPP-Kompetenznetzwerks und des mit der öffentliche Hand und Privatwirtschaft besetzten Lenkungsausschusses „PPP im öffentlichen Hochbau“ begleitet. Die Leitfäden sind Grundlage eines Evaluierungsprogramms im Schulsektor, das in Kürze starten soll. Folgende Handlungsleitfäden für Kommunen stehen unter www.bmvbs.de zum Abruf zur Verfügung:

- Leitfaden I „Chancen und Risiken von PPP in den Neuen Bundesländern“,
- Leitfaden II „Kriterienkatalog PPP-Eignungstest Schulen“,
- Leitfaden III „Outputorientierte Ausschreibungsunterlagen“,
- Leitfaden IV „PPP-Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ sowie
- Leitfaden V „PPP-Mustervertrag“.

Ergänzender Hinweis:

Auch die nordrhein-westfälische Landesregierung hat im April 2007 drei Leitfäden zu PPP veröffentlicht, die die Arbeit bei Public-Private-Partnership-Projekten erleichtern sollen. Die drei letztgenannten PPP-Leitfäden der nordrhein-westfälischen Landesregierung können in Kürze an dieser Stelle abgerufen werden.

(Bernd Düsterdiek)