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Hintergrund der Empfehlung war ein Auftrag der 5. Ressortrunde zum Kabinettbeschluss zur Optimierung öffentlicher Beschaffungen vom Dezember 2005, welcher vorsah, dass das BMWi eine mit der Wirtschaft abgestimmte Empfehlung für eine vollständige elektronische Abwicklung von Vergabeverfahren abgeben soll. Dies bedeutet, dass ab einem bestimmten Zeitpunkt Angebote in Papierform von den Vergabestellen des Bundes nicht mehr akzeptiert werden müssen. Für die elektronische Abwicklung der Vergabeverfahren steht den Vergabestellen des Bundes die im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern betriebene eVergabe-Plattform des Bundes (www.evergabe-online.de) zur Verfügung.
Der gemeinsam mit dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), dem Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) und dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) erarbeitete Stufenplan zur Einführung der verpflichtenden elektronischen Angebotsabgabe sieht eine Differenzierung nach Branchen in drei Stufen vor:
Stufe: Angebote über IT-Produkte und Produkte der Telekommunikation
Stufe: Angebote über Kraftfahrzeuge
Stufe: Angebote über Produkte der sonstigen Branchen
Aufgrund des Abstimmungsergebnisses mit dem BDI, dem DIHK sowie dem ZDH wird im Stufenplan eine zeitliche Abfolge vorgeschlagen, welche sich hinsichtlich der 3. Stufe bis zum 01.01.2010 hinzieht. Danach sollen herkömmliche Angebote auf Bundesebene nicht mehr zugelassen werden, wenn nicht im besonderen Einzelfall von Ausnahmemöglichkeiten Gebrauch gemacht wird. Darüber hinaus wird die Interoperabilität aller bestehenden eVergabe-Plattformen durch gemeinsame beziehungsweise interoperable Bietertools als sinnvolle und konstruktive Maßnahme angesehen, um die Abgabe elektronischer Angebote durch die bietende Wirtschaft über die Nutzung der eVergabe-Plattform des Bundes hinaus zu erleichtern.
Bei Interesse kann der Stufenplan zur Einführung der verpflichtenden elektronischen Angebotsabgabe für Vergabestellen des Bundes unten auf dieser Seite abgerufen werden.
(Bernd Düsterdiek, 02.08.2007)
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