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Der anwenderorientierte Leitfaden „PPP und Förderrecht“ mit einem Überblick über die bestehenden Fördermöglichkeiten und deren Einbindung in PPP-Projekte ist zudem Teil der gemeinsamen Standardisierungsbemühungen von Bund und Ländern im Rahmen des im Aufbau befindlichen föderalen PPP-Kompetenznetzwerkes. Ziel ist die Schaffung eines möglichst einheitlichen Rechtsrahmens für PPP-Projekte, um der Gefahr der Zersplitterung der untergesetzlichen Rahmenbedingungen entgegen zu wirken. Vor diesem Hintergrund wurde in einer konzertierten Aktion die gutachterliche Untersuchung der Fördermöglichkeiten, aus dem der vorliegende Leitfaden hervorgegangen ist, mit über 100 Fachministerien der Länder abgestimmt.
Mit dem BMVBS-Leitfaden liegt nunmehr erstmals eine anwenderfreundliche Zusammenstellung der bestehenden Fördermöglichkeiten auf EU-, Bundes- und Landesebene sowie deren mögliche Einbindung in PPP-Projekte vor. Kommunale Entscheidungsträger und interessierte Dritte können sich mit Hilfe des Leitfadens einen ersten Überblick darüber verschaffen, ob ein konkret anstehendes Projekt auch bei Verwendung von PPP-Strukturen förderfähig ist.
Der Leitfaden „PPP und Förderrecht“ sowie das zugrunde liegende Fachgutachten können bei Interesse unter www.dstgb-vis.de abgerufen werden.
(Bernd Düsterdiek)
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