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Künftig könnten sowohl der Bund als auch alle 16 Länder mit den Städten und Gemeinden ein gleiches Verfahren bei der Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zugrunde legen, so das BMVBS. Damit werde eine wesentliche Forderung von Ländern, Kommunen, Bauwirtschaft und Banken erfüllt. Nach dem Willen des Bundesbauministers sollen die Leitfadenempfehlungen auf Bundesebene so schnell wie möglich verbindlich umgesetzt werden.
Anmerkung:
Nach Auffassung des DStGB sind Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen ein wesentliches Kriterium für die weitere Verbreitung von PPP-Modellen in Deutschland. Nur mit Hilfe einer sorgfältig durchgeführten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung im Einzelfall kann nachgewiesen werden, ob durch die Beschaffungsvariante PPP/ÖPP im Vergleich zur Eigenrealisierung durch Städte und Gemeinden tatsächlich ein Effizienzgewinn realisiert werden kann.
Bei Interesse kann der Leitfaden mit Empfehlungen zur Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei ÖPP-Projekten unten heruntergeladen werden.
(Bernd Düsterdiek)
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