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Ausweislich des aktuellen BMVBS-Erlasses liegt das Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes derzeit in der Fassung – Ausgabe 2008 – vor. Die Umsetzung der durch die Bund-Länder-Arbeitsgruppe beständig fortgeschriebenen Richtlinien und Formblätter des VHB liegt in der mit einem Bezugserlass eingeführten Aktualisierung – Stand August 2009 – vor. Mit dem aktuellen Erlass erfolgt nunmehr der elektronische Austausch zum Stand Mai 2010 für Baumaßnahmen Dritter auf der Homepage des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung unter: www.bmvbs.de (Bauwesen/Bauauftragsvergabe/Vergabehandbuch)
Für Baumaßnahmen des Bundes werden die ARES-Formulare direkt versendet. Eine neue Gesamtausgabe des VHB ist mit dem elektronischen Austausch nicht verbunden, es bleibt insoweit bei der Ausgabe 2008.
Die inhaltlichen Änderungen können im Einzelnen dem o. g. Erlass entnommen werden (unten auf dieser Seite). Mit der Aktualisierung sind im Übrigen vier neue Formblätter eingeführt worden. Es handelt sich hierbei um die Formblätter 113 (Angaben für die Ex-Ante-Transparenz), 124 (Eigenerklärungen zur Eignung), 341 (Angaben für die Ex-Post-Transparenz) und 442 (Referenzbescheinigung im Rahmen der Präqualifizierung des Unternehmens). Es wird des Weiteren auf den Inhalt des Erlasses verwiesen.
Hinweis:
Das BMVBS wird zudem in Kürze den Einführungserlass (AZ: B 15-8163.6/1) zur Vergabeverordnung (VgV) sowie zur Sektorenverordnung (SektVO) sowie zur Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB), Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL) und Vergabeordnung für Freiberufliche Leistungen (VOF) veröffentlichen.
Der Einführungserlass sowie die gesonderten Erlasse zur Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL – B 15-8162.6/1-1 VOL) sowie zur Vergabeordnung für Freiberufliche Leistungen (VOF – B 15-8162.6/2-1 VOF) können in einer Vorabfassung (Entwürfe) unten auf dieser Seite abgerufen werden. Die Einführungserlasse werden im Übrigen unter www.bmvbs.de (Bauwesen/Bauauftragsvergabe) veröffentlicht werden.
(Bernd Düsterdiek, 16.06.2010)
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