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Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat einen entsprechenden Erlass (B 15-01082-102/11) am 17.01.2008 an alle betroffenen Behörden versandt. Damit sollen Vergabeverfahren vereinfacht und die Qualität bei Hochbaumaßnahmen des Bundes weiter verbessert werden. Wie das BMVBS mitgeteilt hat, soll die Maßnahme darüber hinaus der Bekämpfung illegaler Beschäftigung und der Förderung eines fairen Leistungswettbewerbes dienen. Abzuwarten bleibt derzeit, ob sich auch die Bauverwaltungen der Länder dieser Praxis anschließen werden.
Die Präqualifizierungsliste des PQ-Vereins gibt es bereits seit Anfang 2006. Unternehmen, die an öffentlichen Bauaufträgen interessiert sind, können ihre Aufnahme bei sechs Präqualifizierungsstellen beantragen. Die Prüfung auf rechtliche Zuverlässigkeit und fachliche Eignung erfolgt unabhängig und nach einheitlichen Kriterien. Ein Eintrag in die Liste des PQ-Vereins kommt damit einem Gütesiegel gleich, das für die Unternehmen auch bei der Gewinnung von privaten Aufträgen von Nutzen sein kann.
Präqualifizierte Bauunternehmen werden in der vom Auftraggeber direkt abrufbaren Internetliste unter www.pq-verein.de geführt. Andere Präqualifikationslisten erfüllen die Kriterien des öffentlichen Vergaberechts nicht. Weitere Informationen können unter der vorgenannten Adresse sowie unter www.bmvbs.de abgerufen werden.
Anmerkung:
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Einführung des vorbeschriebenen Präqualifikationsverfahrens bei Bauvergaben grundsätzlich begrüßt. Damit auch Städte und Gemeinden von den möglichen Vorteilen des Präqualifikationsverfahrens im Rahmen der Eignungsprüfung profitieren können, bedarf es allerdings einer vermehrten Nutzung seitens der Bauwirtschaft. Hieran mangelt es derzeit noch. Es bleibt daher abzuwarten, inwieweit sich die nun verpflichtenden Vorgaben seitens der Vergabestellen des Bundes auf diesen Aspekt auswirken werden.
Der BMVBS-Erlass vom 17.01.2008 kann bei Interesse unten auf dieser Seite abgerufen werden.
(Bernd Düsterdiek, 22.02.2008)
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