Die Mitgliedsstaaten sollen durch die nachfolgend aufgeführten Einzelmaßnahmen beim rascheren Umstieg auf e-Beschaffung unterstützt werden, während die Lieferanten die Möglichkeit erhalten sollen, an Online-Vergabeverfahren im gesamten Binnenmarkt teilzunehmen. Nach Auffassung der Kommission hat die
e-Beschaffung das Potenzial, die öffentliche Beschaffung zu rationalisieren und zu beschleunigen. Die vollständige Umstellung auf e-Beschaffung könnte einer neueren Untersuchung der Deutschen Bank zufolge Einsparungen zwischen 50 und 70 Milliarden Euro pro Jahr bewirken. Im Rahmen der anstehenden Überarbeitung der EU-Regeln für die öffentliche Beschaffung soll versucht werden, dieses Potenzial von e-Beschaffung einzubringen.

Zu den von der Kommission eingeleiteten Maßnahmen zählen:

1. Einsetzung einer informellen Sachverständigengruppe zu e-Ausschreibungen

Eine Sachverständigengruppe soll führende Sachverständige auf dem Gebiet der Konzeption und Durchführung von e-Beschaffungssystemen und politischen Strategien versammeln. Bis Ende 2012 wird die Gruppe Funktionsanforderungen für nach einheitlichen Grundsätzen gestaltete e-Vergabelösungen ausarbeiten. Die Kommission fordert qualifizierte Sachverständige auf, sich zur Teilnahme an dieser Gruppe zu bewerben (Einsendeschluss: 30.09.2011).

2. Beobachtung der e-Beschaffung und des Benchmarking

Die Kommission hat im Amtsblatt eine Ausschreibung für eine Studie zur Entwicklung relevanter Indikatoren zur Beobachtung der Entwicklung der elektronischen Beschaffung veröffentlicht. Durch den aktuellen Mangel an Informationen über e-Beschaffung wird die Einführung der Auftragsvergabe behindert. Die Ergebnisse der Studie sollen den politischen Entscheidungsträgern auf EU-Ebene und auf nationaler Ebene bei der Beobachtung von e-Beschaffung und der Förderung des Umstiegs helfen.

3. Detaillierte Zusammenfassung der Antworten zum Grünbuch zum Ausbau der e-Beschaffung

Die Kommission hat eine Zusammenfassung der Antworten zum Grünbuch zum Ausbau der e-Beschaffung veröffentlicht. Die Analyse der 77 eingegangenen Antworten gewährt einen detaillierten Einblick, der der weiteren Arbeit im Bereich der e-Beschaffung zugutekommen soll. Das Tätigwerden auf EU-Ebene, wozu auch Rechtsvorschriften zur Erleichterung standardisierter e-Beschaffungslösungen zählen, findet breite Unterstützung. Lediglich eine knappe Mehrheit der Kommentare spricht sich dafür aus, die Nutzung der e-Beschaffung auf EU-Ebene verbindlich vorzuschreiben.

Eine Zusammenfassung der zum Grünbuch eingegangenen Antworten finden Sie unter:

http://ec.europa.eu

(Bernd Duesterdiek, 08. August 2011)